Hauptinhalt
21.06.2023
Landtagsvorschau von Klubobmann Hannes Weninger
Klubobmann Hannes Weninger bedauert, dass die Aktuelle Stunde der SPÖ „Jobgarantie für die Angestellten der Kika/Leiner-Gruppe! Skrupellosen Investoren einen Riegel vorschieben!“ am kommenden Donnerstag nicht auf die Tagesordnung genommen wurde:
„Nichts ist aktueller als das Schicksal der tausenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kika/Leiner-Gruppe! Die Zeit drängt und es braucht einen Schulterschluss über Parteigrenzen hinweg, um Arbeitsplätze zu retten und die Vorgänge lückenlos aufzudecken!“
Diskutiert wird im Landtag ein umfangreiches Paket der SPÖ gegen die Teuerung, so Weninger weiter:
„Wir verlangen einen Miet- und Energiepreisdeckel und das Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel! Es braucht endlich Maßnahmen, um die Preisexplosionen zu stoppen und die Menschen zu entlasten!“
Des Weiteren wird ein SPÖ-Antrag behandelt, um den Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem 1. Lebensjahr endlich umsetzen zu können.
„Es braucht eine kostenlose Kinderbetreuung auch am Nachmittag und den Rechtsanspruch ab dem 1. Lebensjahr. Diese Wahlfreiheit muss jede Familie in Niederösterreich in Anspruch nehmen können, wenn sie das möchte“,
so Klubobmann Weninger abschließend.
Einstimmig angenommen werden könnte ein SPÖ-Antrag, der für Menschen in Beschäftigungstherapiewerkstätten ein Entgelt statt eines Taschengeldes vorsieht.
SPÖ-Anträge gegen die Teuerung sowie ein Antrag zur Kinderbetreuung sind die Hauptpunkte der kommenden Landtagssitzung; SPÖ forderte eine Aktuelle Stunde zum Thema Jobgarantie für alle Angestellten der Kika/Leiner-Gruppe!
